Verfassungsgerichte: Bewahren oder bedrohen sie die Herrschaft des Volkes?

Andreas Pesch
Veranstaltungsdatum 7. Dez. '21 19:00 - 20:30
Veranstaltungsort Livestream der Polytechnischen Gesellschaft
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Verfassungsgerichte: Bewahren oder bedrohen sie die Herrschaft des Volkes?

Ein Vortrag von Prof. Dr. Dr. h.c. Dr. h.c. Angelika Nußberger, ehem. Vizepräsidentin des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte

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Demokratien können in die Tyrannei der Mehrheit abgleiten. Daher sind Rechtsstaat und Grundrechte unverzichtbare Elemente demokratischer Herrschaft: Ohne Versammlungs- oder Pressefreiheit sind Wahlen wenig wert. Verfassungsgerichte verkörpern die Idee, dass Mehrheitsherrschaft an Recht und Gesetz gebunden ist. Doch immer wieder wird Kritik an ihren, so der Vorwurf, politisch zu weitreichenden Entscheidungen laut. Und sie werden selbst Gegenstand politischer Machtkonkurrenz. Können sie unter solchen Bedingungen die Demokratie noch wirksam schützen? Werden sie – im internationalen Vergleich – ihrer Rolle als Verfassungshüter gerecht? Oder ist die Kritik an ihnen, wie in Polen oder Ungarn, sogar gerechtfertigt? Mit dieser Frage beschäftigt sich Professor Dr. Dr. h.c. Dr. h.c. Angelika Nußberger, die ehemalige Vizepräsidentin des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, in ihrem Vortrag. Sie ist Direktorin des Instituts für osteuropäisches Recht und Rechtsvergleichung sowie Inhaberhin des Lehrstuhls für Verfassungsrecht, Völkerrecht und Rechtsvergleichung an der Universität Köln. Von 2011 bis 2019 war sie Richterin am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte und dessen Vizepräsidentin ab 2017. Als Mitglied der Venedig-Kommission des Europarats berät sie europäische Staaten in verfassungsrechtlichen Fragen. Seit 2020 bekleidet sie zudem das Amt einer Internationalen Richterin am Verfassungsgericht von Bosnien-Herzegowina. Es moderiert Dr. Dagmar Meidrodt von der Polytechnischen Gesellschaft.

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Bild: Ian Hutchinson (auf Unsplash.com)